- die Übergangsvorschrift
- - {transitory provision}
Deutsch-Vietnamesisch Wörterbuch. 2015.
Deutsch-Vietnamesisch Wörterbuch. 2015.
Übergangsvorschrift — Über|gangs|vor|schrift, die (Rechtsspr.): Vorschrift, die beim Erlass eines Gesetzes o. Ä. den Übergang vom alten Recht zum neuen regelt. * * * Über|gangs|vor|schrift, die (Rechtsspr.): Vorschrift, die beim Erlass eines Gesetzes o. Ä. den… … Universal-Lexikon
BRAGO — Die Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO) ist am 26. Juli 1957 als Art. VIII des Gesetzes zur Änderung kostenrechtlicher Vorschriften verkündet worden und bis zum Inkrafttreten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) am 1. Juli 2004 der… … Deutsch Wikipedia
Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte — Die Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO) ist am 26. Juli 1957 als Art. VIII des Gesetzes zur Änderung kostenrechtlicher Vorschriften verkündet worden und bis zum Inkrafttreten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) am 1. Juli 2004 der… … Deutsch Wikipedia
Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung — Die Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO) ist am 26. Juli 1957 als Art. VIII des Gesetzes zur Änderung kostenrechtlicher Vorschriften verkündet worden und bis zum Inkrafttreten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) am 1. Juli 2004 der… … Deutsch Wikipedia
Hilfe zur Pflege — ist eine bedarfsorientierte Sozialleistung in Deutschland zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen, die den notwendigen Pflegeaufwand nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können. Hilfe zur Pflege ist Teil der Sozialhilfe und in den §§ 61… … Deutsch Wikipedia
Schutz wissenschaftlicher Ausgaben — Beginn des zweiten Buchs von Rudolf von Ems: Willehalm von Orlens, Ausgabe von 1905 mit wissenschaftlichem Apparat Der Schutz wissenschaftlicher Ausgaben ist ein sogenanntes Leistungsschutzrecht im deutschen Urheberrecht. Es ist in § 70 … Deutsch Wikipedia
AbfVerbrV — Die „Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft vom 1. Februar 1993“ (ABl. Nr. L 30/1 vom 6. Februar 1993) war ab dem 9. Februar 1993 in… … Deutsch Wikipedia
Bildrecht — Die Bildrechte sind die Urheberrechte des Urhebers bzw. Lichtbildners für seine Fotografien. Zu unterscheiden ist der Begriff Bildrecht vom Recht am eigenen Bild des Abgebildeten. Ferner bezeichnen Museen und andere Eigentümer von… … Deutsch Wikipedia
Bildrechte — Die Bildrechte sind die Urheberrechte des Urhebers beziehungsweise Lichtbildners für seine Fotografien. Zu unterscheiden ist der Begriff Bildrecht vom Recht am eigenen Bild des Abgebildeten. Ferner bezeichnen Museen und andere Eigentümer von… … Deutsch Wikipedia
EU-/EG-AbfVerbrV — Die „Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft vom 1. Februar 1993“ (ABl. Nr. L 30/1 vom 6. Februar 1993) war ab dem 9. Februar 1993 in… … Deutsch Wikipedia
EU-Abfallverbringungsverordnung — Die „Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft vom 1. Februar 1993“ (ABl. Nr. L 30/1 vom 6. Februar 1993) war ab dem 9. Februar 1993 in… … Deutsch Wikipedia